Nachrichten Ticker - Kategorie: Politik - www.wallstreet-online.de www.wallstreet-online.de bietet umfangreiche Finanznachrichten zum weltweiten Börsengeschehen

  • Ukraine beschließt Schaffung umstrittener Gedenkstätte
    am 1. Juli 2026 um 11:01

    KIEW (dpa-AFX) - Mitten im Krieg gegen Russland und vor dem Hintergrund eines Geschichtsstreits mit Polen hat die Ukraine die Einrichtung einer "Pantheon" genannten nationalen Gedenkstätte beschlossen. Für die Novelle stimmten in einer beschleunigten zweiten Lesung 287 Abgeordnete - und damit eine deutliche Mehrheit. Ziel sei es, "die herausragendsten Vertreter der ukrainischen Nation zu ehren"

  • Bund will gesetzliche Vorgaben für Notlagen ausweiten
    am 1. Juli 2026 um 10:32

    BERLIN (dpa-AFX) - Um die Grundversorgung der Bevölkerung und der Streitkräfte in Krisen, Kriegen und Notlagen sicherzustellen, will die Bundesregierung im nächsten Jahr neue staatliche Eingriffsrechte und Pflichten für Unternehmen gesetzlich verankern. In einem Eckpunktepapier zur Novellierung der Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze, das vom Kabinett beschlossen wurde, heißt es, im Fokus

  • „Die größte Bedrohung kommt von rechts“: Der Verfassungsschutz und seine blinden Flecken
    am 1. Juli 2026 um 10:27

    Es ist ein seltsames Gemisch, das da jedes Jahr erneut zusammengetragen wird. Laut Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen steht „unsere Demokratie … unter vielfältigem Druck von außen wie von innen“. Das ist schon fast ein Stilblüte: #UnsereDemokratie in einem Satz mit #Vielfalt, aber eins gegen das andere gewendet. Die Vielfalt bedrängt uns, sie bedrückt das Unsrige. Vielleicht Der

  • Neue Chefin für oberstes Gremium des Gesundheitswesens
    am 1. Juli 2026 um 10:12

    BERLIN (dpa-AFX) - An der Spitze des obersten Beschlussgremiums des deutschen Gesundheitswesens steht erstmals eine Frau. Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen ist nun die vorherige Staatssekretärin im hessischen Gesundheitsministerium, Sonja Optendrenk, wie das Gremium in Berlin mitteilte. Die 54-Jährige folgt auf Josef Hecken, der das Amt

  • Kinderhandel im Internet? Gerüchte um Online-Plattform
    am 1. Juli 2026 um 09:59

    „Gute Gesundheit, 1,10 m, 10 Jahre alt, Kinder.“ „Großen hintern mag klein und mag ohrfeigen.“ (Schreibfehler aus dem Original übernommen.) Wenn ein Kuscheltier oder eine Spielzeugfigur mit so einem Text angeboten wird, dann stutzt man unwillkürlich. Wenn als Mindestpreis für den „Artikel“ dann noch 25.000 Euro aufgerufen werden, liegt ein Verdacht nahe: Geht es hier Der Beitrag