Politik

TOKIO (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat Rufe nach einem kompletten Wechsel der SPD-Parteispitze als Konsequenz aus Wahlniederlagen seiner Partei zurückgewiesen. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur zugleich, dass er nicht nach weiteren Ämtern strebe. "Das ist ein sehr schlechtes Wahlergebnis, mit dem ich nicht gerechnet habe und das der großartigen Arbeit von Alexander

MAINZ (dpa-AFX) - CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder hat seine Absicht erklärt, nach dem Erfolg bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eine schwarz-rote Koalition bilden zu wollen. "Wir werden in der demokratischen Mitte eine Koalition bilden. Ich habe mit den Extremisten von rechts nie zusammengearbeitet, werde das nicht tun. Das hätte auch für den Einzug der Linken, auch für die radikale

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Die Stichwahlen um die Chefposten in Rathäusern und Landratsämtern Bayerns haben gleich zu mehreren kommunalpolitischen Erdbeben geführt. Die CSU erhielt einen herben Dämpfer und verlor neben einigen Oberbürgermeisterämtern rund ein Dutzend Landratsposten. Profiteur sind vor allem Hubert Aiwangers Freie Wähler. Eine Erkenntnis setzte sich quer durch den Freistaat durch:

MAINZ (dpa-AFX) - Der abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer sieht auch im Abschneiden der SPD in Baden-Württemberg einen Grund für seine eigene Schlappe. "Die SPD-Niederlage in Baden-Württemberg wurde mir auch in den Rucksack gelegt", sagte Schweitzer der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Die Sozialdemokraten hatten vor zwei Wochen in Baden-Württemberg

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD will sich nach den Worten von Generalsekretär Tim Klüssendorf in der Koalition im Bund stärker profilieren. Eine klare Fokussierung sei seiner Partei noch nicht ausreichend gelungen, sagte er in der sogenannten Elefantenrunde im ZDF. "Wir müssen auch mal links und rechts abweichen." Klüssendorf sagte auch, die SPD müsse ihre "staatstragende Zurückhaltung ablegen."